



Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher:
"Ziel sozialdemokratischer Politik ist es, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. In Rheinland-Pfalz wurden mit dem Landesgesetz zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen die richtigen Weichen gestellt. Mit diesem Gesetz wird der Ausgrenzung behinderter Menschen aktiv entgegengewirkt und berufliche und soziale Integration gefördert.“
Dröscher: „Rheinland-Pfalz nimmt eine Vorreiterrolle ein. Bereits im März 2010 hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland einen eigenen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet. Damit konnten erste wesentliche Fortschritte erzielt werden. Zu den besonderen Herausforderungen für die Zukunft gehört eine nachhaltige Neuausrichtung der Eingliederungshilfe nach dem Grundsatz ‚ambulant vor stationär’ und dem Leitziel Inklusion. Wir wollen damit den Lebenswünschen behinderter Menschen nach mehr Eigenverantwortung und nach weitestgehender Normalität des Lebens in der Gesellschaft gerecht werden.“
Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen wurde im Jahr 1992 von den Vereinten Nationen proklamiert. Der Tag soll zu Aktionen genutzt werden, um auf das Ziel der vollen Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen.
Veröffentlicht am 02.12.2011
Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Peter Wilhelm Dröscher, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales gegen Verbesserungen beim Kündigungsschutz kritisiert:
Veröffentlicht am 03.11.2011
Der Sprecher für die Belange behinderter Menschen der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Peter Wilhelm Dröscher begrüßt die Wiederernennung von Ottmar Miles-Paul zum Landesbehindertenbeauftragten.
Peter Wilhelm Dröscher: „Wir haben mit Ottmar Miles-Paul in den vergangenen Jahren gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ich beglückwünsche ihn daher zu seiner Wiederernennung und freue mich darauf, dass wir gemeinsam weiter eng mit einem engagierten Streiter für die Verständigung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung um noch gleichwertigere Lebensbedingungen in unserem Bundesland ringen können.“
Veröffentlicht am 10.08.2011
Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Peter Wilhelm Dröscher, Mitglied im Gesundheits- und Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages, äußern sich zur Antwort auf ihre kleine Anfrage zu möglichen höheren Eigenbeteiligungen für die Patientinnen und Patienten:
„Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz hatte in einem Presseinterview (Rheinzeitung, 30.05.2011) unter anderem gefordert, dass Patienten bei jedem einzelnen Arztbesuch eine höhere Eigenbeteiligung leisten sollen. Darüber hinaus wurde den Patienten unterstellt, sie nähmen medizinische Leistungen im Übermaß in Anspruch und daher müssten entweder Leistungen rationiert oder Patienten stärker in die Verantwortung genommen werden.
Veröffentlicht am 12.07.2011
„Die Arbeitslosigkeit hat im April im Vergleich zum März noch einmal deutlich abgenommen“, so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 5,4 % und damit auch erheblich unter dem Wert von 6,0 % des April vergangenen Jahres.“
Veröffentlicht am 28.04.2011
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